Rechtsgrundlagen

Inhalt

• Sächsisches Heilberufekammergesetz
  § 17 Abs. 1 Nr. 17
   
  „(1) Die Berufsordnung kann weitere Regelungen über Berufspflichten enthalten, vor allem hinsichtlich ...
   
  17. des ärztlichen Verhaltens bei der Behandlung menschlicher Sterilität, bei Maßnahmen künstlicher Befruchtung und bei medizinischen Maßnahmen zur Herbeiführung menschlicher Sterilität.”
   
  
• Berufsordnung der Sächsischen Landesärztekammer
  Kapitel D IV Nr. 15
   
  „(1) Die künstliche Befruchtung einer Eizelle außerhalb des Mutterleibes und die anschließende Einführung des Embryos in die Gebärmutter oder die Einbringung von Gameten oder Embryonen in den Eileiter der genetischen Mutter sind als Maßnahmen zur Behandlung der Sterilität ärztliche Tätigkeiten und nur nach Maßgabe des § 13, insbesondere der Geschäftsordnung der Kommission „Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung” der Sächsischen Landesärztekammer vom 6. Juli 2006 einschließlich der Anlage 1 „Richtlinie zur Genehmigung von Maßnahmen zur Durchführung künstlicher Befruchtungen durch Vertragsärzte, ermächtigte Ärzte, ermächtigte ärztlich geleitete Einrichtungen und zugelassene Krankenhäuser” sowie Anlage 2 „Richtlinie zur Durchführung der künstlichen Befruchtung” zulässig. Die Verwendung fremder Eizellen (Eizellenspende) ist bei Einsatz dieser Verfahren verboten.
   
  (2) Ein Arzt kann nicht verpflichtet werden, an einer In-vitro-Fertilisation oder einem Embryotransfer mitzuwirken.”
   
  
• Geschäftsordnung der Kommission „Maßnahmen zur Künstlichen Befruchtung” der Sächsischen Landesärztekammer (vom 06. Juli 2006 in der Fassung der Änderungssatzung vom 1. Dezember 2010)
• Anlage 1: Richtlinie zur Genehmigung von Maßnahmen zur Durchführung künstlicher Befruchtungen durch Vertragsärzte, zugelassene medizinische Versorgungszentren, ermächtigte Ärzte, ermächtigte ärztlich geleitete Einrichtungen und zugelassene Krankenhäuser
• Anlage 2: Richtlinie zur Durchführung künstlicher Befruchtungen
• PDF-Datei (148 KB)