Europäisches Parlament: Revision der EU-Arbeitszeitrichtlinie ist gescheitert

Wenige Wochen vor der Europa-Wahl hat das Europäische Parlament die Beschäftigten in den Krankenhäusern vor einer Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen bewahrt. Die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss von Parlament und Rat über eine Neuregelung der EU-Arbeitszeitrichtlinie sind gescheitert. Das Parlament hat den Arbeitsschutz von Ärzten und Krankenschwestern über kommerzielle Einzelinteressen gestellt und einer Aufweichung der Arbeitszeitrichtlinie einen Riegel vorgeschoben. Die Vorschläge der Kommission und des Rates zielten darauf ab, den Arbeitsschutz für Ärzte und Pflegepersonal zu verwässern. Die Einführung von Ausnahmeregelungen und sogenannter „inaktiver Zeiten” beim Bereitschaftsdienst war der Versuch, Ärzte und Pflegende wieder zu Wochenarbeitszeiten von bis zu 70 Stunden zu nötigen.