Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß § 15 Absatz 2 der Hauptsatzung der Sächsischen Landesärztekammer sind die von der Kammerversammlung beschlossenen Satzungen und Regelungen von allgemeinem Interesse im Ärzteblatt Sachsen oder auf der Internetseite der Landesärztekammer bekannt zu machen. Bekanntmachungen auf der Internetseite der Landesärztekammer erfolgen durch öffentliche Zugänglichmachung als elektronische Ausgabe. Sie sind mit Ablauf des Tages, an dem sie im Internet verfügbar sind, vollzogen. Soweit nichts anderes bestimmt ist, treten Satzungen mit dem Ersten des Monats in Kraft, der auf die Bekanntmachung folgt. Hinter jeder amtlichen Bekanntmachung finden Sie in Klammern die Angabe des Bereitstellungstages im Internet.

 

  • Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Berufsordnung der Sächsischen Landesärztekammer vom 2. Juli 2021

    Auf Vorschlag des Vorstandes der Sächsischen Landesärztekammer hat die Kammerversammlung im Rahmen ihrer 64. Tagung am 19. Juni 2021 eine Änderung der Berufsordnung der Sächsischen Landesärztekammer beschlossen. Nach Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt am 28. Juni 2021 und Ausfertigung durch den Präsidenten am 2. Juli 2021 wird die Satzung zur Änderung der Berufsordnung gemäß § 15 Absatz 2 der Hauptsatzung ausschließlich in elektronischer Form auf der Internetseite der Sächsischen Landesärztekammer bekannt gemacht.

     

  • Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Sächsischen Landesärztekammer vom 2. Juli 2021

    Auf Vorschlag des Vorstandes der Sächsischen Landesärztekammer hat die Kammerversammlung im Rahmen ihrer 64. Tagung am 19. Juni 2021 eine Änderung der Hauptsatzung der Sächsischen Landesärztekammer beschlossen. Nach Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt am 28. Juni 2021 und Ausfertigung durch den Präsidenten am 2. Juli 2021 wird die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung gemäß § 15 Absatz 2 der Hauptsatzung ausschließlich in elektronischer Form auf der Internetseite der Sächsischen Landesärztekammer bekannt gemacht.

     

  • Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Geschäftsordnung der Sächsischen Landesärztekammer vom 21. Juni 2021

    Auf Vorschlag des Vorstandes der Sächsischen Landesärztekammer hat die Kammerversammlung im Rahmen ihrer 64. Tagung am 19. Juni 2021 eine Änderung der Geschäftsordnung der Sächsischen Landesärztekammer beschlossen. Nach Ausfertigung durch den Präsidenten am 21. Juni 2021 wird die Satzung zur Änderung der Geschäftsordnung gemäß § 15 Absatz 2 der Hauptsatzung ausschließlich in elektronischer Form auf der Internetseite der Sächsischen Landesärztekammer bekannt gemacht.

     

  • Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Beitragsordnung der Sächsischen Landesärztekammer vom 10. März 2021

    Auf Vorschlag des Vorstandes der Sächsischen Landesärztekammer hat die Kammerversammlung am 24. Februar 2021 im schriftlichen Umlaufverfahren eine Änderung der Beitragsordnung beschlossen. Mit dieser Änderung werden die in der Beitragsordnung verankerten Fristen für die Beitragsveranlagung 2021 vom 1. März auf den 1. Juni verlängert. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat die Satzung mit Schreiben vom 4. März 2021, Az. 36-5014/6/1-2021/38333, genehmigt. Nach Ausfertigung durch den Präsidenten am 10. März 2021 wird die Satzung zur Änderung der Beitragsordnung der Sächsischen Landesärztekammer gemäß § 15 Absatz 2 der Hauptsatzung ausschließlich in elektronischer Form auf der Internetseite der Sächsischen Landesärztekammer bekannt gemacht.

     

     

  • Bekanntmachung der neuen Weiterbildungsordnung

    Die Kammerversammlung der Sächsischen Landesärztekammer hat im Rahmen des 30. Sächsischen Ärztetages/ der 62. Tagung der Kammerversammlung am 13. Juni 2020 die Neufassung der Weiterbildungsordnung der Sächsischen Landesärztekammer beschlossen. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat die Satzung mit Ausnahme der Bestimmung in § 4 Absatz 4 Satz 3 mit Schreiben vom 5. August 2020, Az. 32-5415.21/7, genehmigt. Nach Ausfertigung durch den Präsidenten am 26. August 2020 wird die neue Weiterbildungsordnung auch aufgrund ihres Umfangs und der damit verbundenen Kosten bei einem Abdruck im "Ärzteblatt Sachsen" gemäß § 15 Absatz 2 der Hauptsatzung ausschließlich in elektronischer Form auf der Internetseite der Sächsischen Landesärztekammer bekannt gemacht.

    Die Satzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.

    Anmerkung: Das Ministerium hat die geplante Regelung in § 4 Absatz 4 Satz 3 der WBO, wonach Weiterbildungszeiten von mindestens drei Monaten generell (nicht nur in der Allgemeinmedizin oder nach Einzelfallentscheidung) angerechnet werden können, ausdrücklich von der Genehmigung ausgenommen. Hintergrund dafür ist die derzeit noch bestehende Unvereinbarkeit mit § 22 Absatz 3 Satz 4 SächsHKaG. Bis zu einer entsprechenden Änderung des Heilberufekammergesetzes gilt damit allein die gesetzliche Regelung, wonach Zeiten unter sechs Monaten nur berücksichtigt werden können, wenn entweder die WBO kürzere Weiterbildungsabschnitte als sechs Monate vorschreibt oder die Kammer dies im Einzelfall zulässt.

     

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