Ärztliche Behandlung und Einwilligungsfähigkeit von betreuten Patienten

Neuer Handlungsleitfaden für Ärzte

14.03.2016

Dresden: Im Dreiecksverhältnis Patient-Betreuer-Arzt kommt es immer wieder zu Fragestellungen

über Inhalte und zur Reichweite von Entscheidungskompetenzen einer medizinischen

Behandlung. Ein neu entwickelter Handlungsleitfaden soll Ärzten jetzt eine Hilfestellung bieten,

für betreute Patienten eine bestmögliche Behandlung bereitzustellen. Der Leitfaden wurde

von der Landesarbeitsgemeinschaft für Betreuungsangelegenheiten in Kooperation mit der

Sächsischen Landesärztekammer erarbeitet.

 

Das Hauptaugenmerk in diesem Handlungsleitfaden liegt nur auf regulären Betreuungsfällen.

Zunächst gilt der Grundsatz, dass alle Patienten (ob unter rechtlicher Betreuung stehend oder

nicht) gleich zu behandeln und zu versorgen sind. Eine ärztliche Behandlung ist nur dann gerechtfertigt,

wenn eine Einwilligung der Patienten vorliegt (ausdrücklich oder stillschweigend

erteilt). Ein Schaubild verdeutlicht in vier Schritten den Entscheidungsprozess von Ärzten, Patienten

und/oder Betreuer. Ausgehend von der Indikation über die Feststellung der Einwilligungsfähigkeit

und der Behandlungsnotwendigkeit bis hin zur Feststellung über den Behandlungsrahmen

werden Handlungsoptionen aufgezeigt.

 

Entscheidungen für Patienten bei denen eine Zwangsmaßnahme oder Unterbringung (§1904

bis 1907 BGB) veranlasst werden soll, werden nicht von dem Handlungsleitfaden erfasst. Sie

unterliegen dem SächsPsychKG oder dem Unterbringungsrecht nach BGB und müssen gerichtlich

angeordnet werden. Liegt eine Patientenverfügung vor (welche inhaltlich und formal nicht

anzuzweifeln ist), müssen sich Ärzte und Betreuer an diese Vorgaben halten und dem Wunsch

der Betroffenen folgen (§ 1901a).

 

Der Leitfadenwurde wurde zusammen mit einer Fallbeschreibung im Ärzteblatt Sachsen,

3/2016 und im Internet veröffentlicht:

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