EuGH: Embryonale Stammzellen sind nicht patentierbar

03.11.2011

Menschliche embryonale Stammzellen sowie Verfahren zu deren Gewinnung sind nicht patentierbar. Denn jede Zelle, die die Fähigkeit in sich trägt, sich zu einem vollständigen Menschen zu entwickeln (totipotente Zellen), muss nach EU-Recht als menschlicher Embryo bewertet werden. Zu diesem Urteil gelangten die Richter des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Mitte Oktober in Luxemburg [Rs. C-34/10]. Sie betonten zudem, dass eine Erfindung dann nicht patentierbar sei, wenn für das darin beschriebene Verfahren zuvor menschliche Embryonen zerstört oder diese als Ausgangsmaterial verwendet werden müssten. Embryonale Stammzellen sind - selbst im frühesten Stadium ihrer Entwicklung - nicht patentierbar. Diese Forderung der Ärzteschaft hat der EuGH nun in aller Deutlichkeit unterstützt. Die Richter des EuGH haben zudem langjährige Forderungen der Ärzteschaft bestätigt, dass neue Erkenntnisse über natürliche Gegebenheiten Entdeckungen, aber keine Erfindungen sind.

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